Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Käufe im Onlineshop unter www.mebak.org
 

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich der AGB

  1. Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

  2. Vertragspartner ist Fachverlag Hans Carl GmbH, Andernacher Straße 33a, 90411 Nürnberg, Tel.:  +49 911 95285 0, Fax: +49 911 95285 48, mebak@hanscarl.com (nachfolgend „Verkäufer“).

  3. Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein (nachfolgend „Kunde“). Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Verträge überwiegend zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit dem Verkäufer in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

§ 2 Vertragsschluss, Zustandekommen des Vertrags

  1. Unser Angebot ist verbindlich. Mit Ihrer Bestellung nehmen Sie unser Angebot auf Vertragsschluss an. Der Vertrag kommt mit Versendung Ihrer Bestellung an uns zustande. Sie erhalten eine Auftragsbestätigung per E-Mail.

  2. Wenn Sie das gewünschte Abonnement gefunden haben, können Sie dieses durch Anklicken des Buttons [Wählen] in den Warenkorb legen. Im Verlauf des weiteren Bestellvorgangs richten Sie bei Ihrem erstmaligen Einkauf ein Kundenkonto bei uns ein und wählen die Zahlungsart. Im letzten Schritt erhalten Sie unter „3. Bestellen & Bezahlen“ nochmals eine Übersicht über Ihre Bestelldaten und können alle Angaben nochmals überprüfen und ggfs. ändern. Eingabefehler können Sie auch dadurch berichtigen, dass Sie im Browser rückwärts navigieren oder den Bestellvorgang abbrechen und von vorn beginnen. Um den Einkauf abzuschließen, müssen Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptieren und auf den Button [zahlungspflichtig bestellen] drücken. Damit versenden Sie die Bestellung an uns.

§ 3 Speicherung des Vertragstextes

Wir speichern Ihre Bestellung, die eingegebenen Bestelldaten sowie den gesamten Vertragstext. Wir senden Ihnen per E-Mail eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und dem gesamten Vertragstext zu. Auch haben Sie die Möglichkeit, sowohl die Bestellung als auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor dem Absenden der Bestellung an uns auszudrucken. Schließlich haben Sie über Ihr Kundenkonto jederzeit Zugriff auf die von Ihnen getätigten Bestellungen.

§ 4  Widerrufsrecht für Verbraucher

Das folgende Widerrufsrecht besteht nur für Verbraucher im Fernabsatz:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fachverlag Hans Carl GmbH, Andernacher Straße 33a, 90411 Nürnberg, Tel.: +49 911 95285 0, Fax: +49 911 95285 48, mebak@hanscarl.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

§ 5  Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An
Fachverlag Hans Carl GmbH
Andernacher Straße 33a
90411 Nürnberg

Telefax: +49 911 95285 48
E-Mail: mebak@hanscarl.com

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf

 

der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

 

Name des/der Verbraucher(s)

 

Anschrift des/der Verbraucher(s)

 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

 

§ 6 Vorzeitiger Ausschluss des Widerrufsrechts

Wenn Sie wünschen, dass wir mit der Ausführung des Vertrages beginnen, bevor die Widerrufsfrist abgelaufen ist und ausdrücklich zustimmen, verlieren Sie das Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragsausführung.

§ 7 Preise

  1. Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

  2. Es entstehen keine Versandkosten.

§ 8 Zahlungsbedingungen

  1. Die Zahlung erfolgt wahlweise per PayPal, per Kreditkarte (VISA, Mastercard), per Lastschrift oder auf Rechnung. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Bei Zahlung per PayPal werden Sie direkt aus dem Bestellvorgang auf die Zahlungsseiten geleitet und nehmen die Überweisung vor. Bei Zahlung per Lastschrift wird ihr Konto nach Versendung der Auftragsbestätigung an Sie belastet.

§ 9 Vertragslaufzeit von Abonnements und Kündigung

  1. Studenten- und Jahresabonnement: Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, mindestens jedoch für die Dauer von 12 Monaten. Das Abonnement verlängert sich automatisch um jeweils weitere 12 Monate, wenn es nicht mit einer Kündigungsfrist von 6 Wochen zum Ende der Vertragslaufzeit gekündigt wird. Eine Kündigung erfolgt per E-Mail an die Adresse mebak@hanscarl.com.

  2. Probeabonnement: Der Vertrag wird für einen Zeitraum von 2 Monaten geschlossen und endet danach automatisch.

  3. Für die Verlängerung eines Studenten- und Jahresabonnements gilt die zum Zeitpunkt der Verlängerung gültige Preisliste. Erhöht sich der Preis dadurch um mehr als 10%, steht dem Kunden zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preiserhöhung ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Die Kündigung muss dem Fachverlag Hans Carl innerhalb eines Monats ab Mitteilung der Preiserhöhung zugehen.

§ 10 Pflichten des Kunden und Zugangsdaten

  1. Sämtliche Zugangsdaten sind individualisiert und dürfen nur vom jeweils berechtigten Kunden verwendet werden. Der Kunde ist verpflichtet, Login und Passwort geheim zu halten und vor dem unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen.

  2. Bei Verdacht des Missbrauchs durch einen Dritten wird der Kunde uns hierüber unverzüglich informieren. Sobald wir von der unberechtigten Nutzung Kenntnis erlangt haben, wird der Zugang des unberechtigten Kunden gesperrt. Wir behalten uns das Recht vor, Login und Passwort eines Nutzers zu ändern; in einem solchen Fall wird der Nutzer unverzüglich informiert.

  3. Der Nutzer ist selbst auf eigene Kosten und eigenes Risiko für die Bereitstellung und Sicherstellung eines Internet-Zugangs und der für Nutzung des Angebotes notwendigen Software und technischen Einrichtung verantwortlich.

§ 11 Verfügbarkeit

  1. Ein Anspruch auf die Nutzung des Informationspools auf www.mebak.org besteht nur im Rahmen unserer technischen und betrieblichen Möglichkeiten. Wir bemühen uns um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit unserer Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie z. B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.

§ 12 Nutzungsrechte

  1. Die Nutzungsberechtigung des Kunden für den Informationspool auf www.mebak.org beschränkt sich auf einen einfachen, zeitlich beschränkten Zugang sowie auf die Nutzung der auf www.mebak.org jeweils verfügbaren Dienste und Inhalte im Rahmen der Regelungen dieser AGB.

  2. Soweit nicht in diesen AGB oder auf www.mebak.org eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder auf www.mebak.org durch eine entsprechende Funktionalität (z.B. Download-Button) ermöglicht wird, ist dem Kunden allein die Nutzung der verfügbaren Inhalte für persönliche Zwecke gestattet. Dieses Nutzungsrecht ist auf die Vertragsdauer des Abonnements beschränkt. Eine Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet. Dem Kunden ist es ausdrücklich untersagt, die auf www.mebak.org verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.

  3. Weitergehende Rechte an den Inhalten können per E-Mail an mebak@hanscarl.com angefragt werden.

  4. Zum Herunterladen von Inhalten („Download) sowie zum Ausdrucken von Inhalten ist der Kunde nur berechtigt, soweit eine Möglichkeit zum Download bzw. zum Ausdrucken auf www.mebak.org als Funktionalität (z. B. mittels eines Download-Buttons) zur Verfügung steht.

§ 13 Haftung auf Schadensersatz und Aufwendungsersatz

  1. Wenn Sie Verbraucher sind, haften wir für Schäden nach den gesetzlichen Bestimmungen.

  2. Wenn Sie ihre Bestellung bei uns als Unternehmer vornehmen, gilt im Falle unserer vertraglichen Haftung auf Schadensersatz gemäß Absatz "2." bis Absatz "7." folgendes:
    a) Sofern die Ansprüche auf einer vorsätzlichen oder grobfahrlässigen Pflichtverletzung durch uns, unsere Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen, haften wir auf Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen.
    b) Sofern wir oder unsere Vertreter oder Erfüllungsgehilfen leicht fahrlässig eine Pflicht verletzt haben, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut, ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
    c) Soweit unter den Buchstaben a) und b) nichts anderes bestimmt ist, ist unsere Haftung auf Schadensersatz ausgeschlossen. Dasselbe gilt auch, soweit gegen uns als Lieferanten Rückgriffsansprüche gem. § 478 BGB geltend gemacht werden.

  3. Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen unter Absatz (2) gelten auch für sonstige Ansprüche, insbesondere deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung.

  4. Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen unter Absatz (2) gelten nicht für gegebenenfalls bestehende Ansprüche gem. §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz oder wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Sie gelten auch nicht, soweit wir eine Garantie für die Beschaffenheit unserer Ware oder einen Leistungserfolg oder ein Beschaffungsrisiko übernommen haben und der Garantiefall eingetreten ist oder das Beschaffungsrisiko sich realisiert hat.

  5. Sofern nicht die Haftungsbegrenzung gem. Absatz (2) bei Ansprüchen aus der Produzentenhaftung gem. § 823 BGB eingreift, ist unsere Haftung auf die Ersatzleistung der Versicherung begrenzt. Soweit diese nicht oder nicht vollständig eintritt, sind wir bis zur Höhe der Deckungssumme zur Haftung verpflichtet. Diese Ziffer gilt nicht bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

  6. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

  7. Eine Umkehr der Beweislast ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

§ 14 Kundenservice

Bei Fragen, Beschwerden oder Reklamationen nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf. Sie erreichen uns Montag - Freitag zwischen 09:00 Uhr und 16:00 Uhr unter der Telefonnummer +49 911 95285 0 oder per E-Mail an mebak@hanscarl.com.

§ 15 Rechtsordnung, Gerichtsstand

  1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

  2. Bei Kunden, die den Vertrag zu einem Zweck schließen, der überwiegend nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher) berührt diese Rechtswahl nicht die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

  3. Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis richtet sich, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Gerichtsstand nach dem Sitz unseres Unternehmens in 90411 Nürnberg.

  4. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Diese ist über die folgende Internetadresse erreichbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit oder verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren der Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.

§ 16 Sonstiges

  1. Die Vertragssprache ist Deutsch.

  2. Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.

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